Estland hat am Donnerstag ein Gesetz verabschiedet, das die Stimmabgabe bei der nächsten Parlamentswahl 2011 auch per SMS erlaubt. Bereits seit einigen Jahren ist in Estland die Stimmabgabe über das Internet möglich.
Das System für die Stimmabgabe sei vollkommen sicher, erklärte die zuständige Projektleiterin gegenüber der Nachrichtenagentur AFP. Per SMS abstimmen dürfen demnach nur Besitzer einer eigens zertifizierten SIM-Karte, die den Benutzer eines Telefons auch eindeutig indentifiziert.
Durch das neue Gesetz, für das 80 der 101 Abgeordneten votierten, soll auch die Möglichkeit der Stimmabgabe via Internet erweitert werden. Kritiker halten diese Art der Ausübung des Stimmrechts wegen bestehender Unsicherheiten bezüglich der Prinzipien der geheimen und unabhängigen Wahl für problematisch.
SMS-Wahl in der Schweiz stillgelegt
Elektronische Abstimmungen via SMS wurden bereits in der Schweiz getestet. Bei entsprechenden Versuchen im Kanton Zürich im Jahr 2005 nutzten allerdings laut einer Studie des Instituts für Direkte Demokratie der Universität Zürich nur vier Prozent der Wahlberechtigten diese Option zur Stimmabgabe.
Die SMS-Abstimmungsmöglichkeit wurde seither im Kanton Zürich nicht mehr angeboten.
---
Autor(en)/Author(s): (AFP/APA)
Quelle/Source: futurezone, 11.12.2008
