Zerstrittene Ehepartner können sich nun am Amtsgericht in Westerstede per Computer scheiden lassen. In der ammerländischen Kreisstadt begann der Pilotbetrieb für den elektronischen Rechtsverkehr in Familiengerichtsverfahren, sagte eine Sprecherin des niedersächsischen Justizministeriums in Hannover. http://www.olg-oldenburg.de/
In Scheidungssachen können Klagen und andere Schriftsätze per E-Mail in einem virtuellen Gerichtsfach eingereicht werden. Während der bis Mitte nächsten Jahres laufenden Probephase werden Akten nicht nur elektronisch, sondern auch in Papierform geführt. Mittelfristiges Ziel des Projektes "eJustice" ist es aber, Familiensachen künftig nur noch auf elektronischem Wege zu bearbeiten, sagte die Sprecherin.
Nach erfolgreichem Test soll der elektronische Rechtsverkehr schrittweise an allen 80 Amtsgerichten des Landes eingeführt werden. Damit könnten die Dauer von Verfahren deutlich verkürzt werden und Aktenberge der Vergangenheit angehören.
Das Oberlandesgericht Oldenburg hat die Projektleitung auf Seiten der Justiz inne. Auf der Gerichts-Homepage finden Rechtsanwälte oder andere Verfahrensbeteiligte Informationen über die Registrierung als Nutzer.
Quelle: Chip online, 02.06.2004
