Die niedersächsische Landesregierung hat Ende März auf Vorschlag von Innenminister Uwe Schünemann die Aufstellung eines Masterplans zur Einführung von internetfähigen Behördendienstleistungen beschlossen. Darin sollen alle notwendigen Maßnahmen benannt und Aussagen zur Wirtschaftlichkeit der einzelnen geplanten Verfahren aufgeführt werden. Nach Angaben des Innenministers ist hierfür eine Bestandsaufnahme aller online-geeigneten Dienstleistungen und internen Verwaltungsleistungen erforderlich. Innerhalb der nächsten zehn Jahre sollen optimierte Online-Verfahren für diese Abläufe bereit gestellt werden. Wichtige Verfahren mit hohen Einsparpotentialen oder besonderer strategischer Bedeutung sollen bereits bis 2009 realisiert werden. Der Masterplan soll im Frühjahr 2005 fertig gestellt werden. Mit der Durchführung von verschiedenen Pilotprojekten in der Erprobungsphase des E-Government sei Niedersachsen die ersten Schritte in diesem Modernisierungsprozess gegangen. Die Landesverwaltung verfüge über einen modernen Internetauftritt als Basis für ein E-Government-Portal. Nahezu alle Dienststellen der Landesverwaltung seien an ein zukunftsfähiges Landeskommunikationsnetz (izn-net) angeschlossen, die Einbindung der niedersächsischen Kommunen in das Landesdatennetz sei im vollen Gange. „Rechtssichere Transaktionen über Internet und Intranet sind in Pilotprojekten realisiert oder würden demnächst fertig gestellt ", sagte Schünemann. Niedersachsen habe außerdem durch die Einführung von ca. 16.000 elektronischen Signaturen für Landesbedienstete bundesweit eine Vorreiterrolle in diesem Bereich eingenommen.
„Nun ist es notwendig, die systematische Einführung von E-Government bis hinunter in die Kommunen zu beginnen und die Einsparungen und Service-Verbesserungen zu realisieren sowie die Potentiale zur Stärkung des Standorts Niedersachsen auszuschöpfen", sagte der Innenminister.
Folgende konkrete Maßnahmen hätten hierbei Priorität:
- Erweiterung des Landesportals niedersachsen.de um einen Behördenwegweiser, einen zentralen Formularservice und einen zentralen Zugang zu den E-Government-Verfahren des Landes.
- Weiterentwicklung des Landesdatennetzes für ein leistungsstarkes E-Government
- Aufbau einer zentralen virtuellen Poststelle und weiterer Sicherheitsservices
- Einrichtung einer elektronischen Aktenverwaltung und eines elektronischen Langzeitarchivs.
- Fortsetzung und Intensivierung des Aufbaus von E-Government-Fachverfahren. Um Kosten einzusparen und einheitliche Lösungen zu schaffen, setzt die Landesregierung auf Kooperationen mit Bund und anderen Ländern. Niedersachsen beteiligt sich an der bundesweiten E-Government-Initiative Deutschland-Online und kooperiert in konkreten Projekten mit den norddeutschen Ländern.
- Intensivierung der Zusammenarbeit mit den niedersächsischen Kommunen.
Quelle: Innovative Verwaltung, 31.03.2004
