"Wir begrüßen, dass durch das neue Niedersächsische Melderecht die rechtliche Möglichkeit zur flächendeckenden Zusammenarbeit der Meldebehörden geschaffen wird", erklärten Thorsten Bullerdiek vom Niedersächsischen Städte- und Gemeindebund und Ulrich Mahner vom Niedersächsischen Städtetag heute in Hannover, nachdem das Landeskabinett den Entwurf eines neuen Nds. Meldegesetzes zur Anhörung freigegeben hat. Nun scheint der Weg frei, dass die Meldebehörden in Niedersachsen künftig bei der Übermittlung von Meldedaten weitgehend auf Papier verzichten können. Zudem können Melderegisterauskünfte schneller erteilt werden und die Warteschlangen in den Meldeämtern dürften sich erheblich verkürzen.
Schon vor drei Jahren haben die Kommunalen Spitzenverbände gemeinsam mit den Niedersächsischen Datenzentralen im Rahmen des Projektes Meldewesen Online - MOIN! – begonnen, die technische Lösung für die Verbindung der verschiedenen Verfahren im Meldewesen zu entwickeln. Derzeit testen Artland, Braunschweig, Garbsen, Großheide, Hannover, Harsefeld, Langenhagen, Melle, Meppen, Oldenburg, Osnabrück, Salzgitter und Wendeburg diese Lösung, die sofort mit Inkrafttreten des neuen Meldegesetzes eingesetzt werden kann.
"Diese frühzeitige Zusammenarbeit zwischen den niedersächsischen Datenzentralen und den Kommunalen Spitzenverbänden hat Vorbildcharakter! Niedersachsen hat mit dem neuen Gesetz auch gleich die notwendige Technik", betonten Bullerdiek und Mahner. Aufgrund der deutschlandweiten Bedeutung wurde das Projekt "Moin!" bereits im Jahr 2004 mit dem E-Government-Award durch den Bundesinnenminister ausgezeichnet.
Quelle: Gemeinsame Pressemittelung des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes und des Niedersächsischen Städtetages, 12.10.2005
