Rohleder: "Bei der Umsetzung öffentlicher Serviceleistungen im Internet hinkt Deutschland im europäischen Vergleich den führenden Nationen hinterher." Zwar seien die Projekte der Bundesregierung "Bund Online 2005" und "Deutschland online" sowie die Masterpläne für E-Government in den Bundesländern wichtige Schritte auf dem Weg zur Modernisierung der Verwaltungen, es fehle aber ein durchgängig abgestimmtes Vorgehen. Rohleder: "Die Koordination der zahlreichen Aktivitäten im E-Government muss deutlich verbessert werden." So ignorierten einzelne Bundesländer die von der Bundesregierung vorgeschlagenen Standards für E-Government-Anwendungen.
Um eine bessere Zusammenarbeit zu erreichen, müssen nach Ansicht des BITKOM auf Bundes- und Landesebene wirksame Steuerungs- und Managementstrukturen eingeführt werden. Zudem stehen im Gegensatz zur großen E-Government-Initiative der Bundesregierung "Bund Online 2005" für das Projekt "Deutschland Online" bislang keine ausreichenden finanziellen Mittel zur Verfügung.
Zusätzlicher Druck, bei der Digitalisierung der öffentlichen Verwaltungsprozesse voranzukommen, komme aus Brüssel. Ein Beispiel sei die Richtlinie für Dienstleistungen. Sie fordert, dass sämtliche Formalitäten in Zusammenhang mit der Ausübung einer Dienstleistungstätigkeit ab 2009 per Internet abgewickelt werden sollen. Aus Sicht des BITKOM sei es höchste Zeit, dass Bund und Länder die notwendigen Voraussetzungen schaffen.
Quelle: ep-online, 14.02.2005
