IfG.CC - The Potsdam eGovernment Competence Center

Einen Bauantrag auch noch nach Feierabend einreichen, vom Urlaubsort aus das Aufgebot beim Standesamt bestellen, keine Warteschlangen mehr bei Meldestelle und Kfz-Zulassungsbehörde, Daten für den gesuchten Kindergartenplatz nur einmal angeben - all das verbirgt sich hinter dem Stichwort E-Government. In 20 Kommunen soll die Kommunikation des Bürgers mit der Verwaltung via Internet in den nächsten zwei Jahren Wirklichkeit werden. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit startete heute auf der CeBIT 2004 die Vernetzung der 20 Städte. Damit werden die Erfahrungen aus drei Modellregionen (Bremen, Esslingen, Nürnberg) und aus der Bundesverwaltung auf die sogenannten Transferkommunen in jedem Bundesland übertragen. Sie waren aus über 100 Bewerbungen von einer Jury ausgesucht worden und werden im nächsten Schritt ihre Standards und Anwendungen auf das Umland und andere Regionen übertragen. Mit der E-Government-Initiative der Bundesregierung wurde in den Modellprojekten unter anderem der sichere Datentransport, die elektronische Unterschrift von Dokumenten und Anträgen und die Belastbarkeit der Programme und Rechner erprobt. Der rechtliche Rahmen wurde an diesen neuen Umgang mit den Anliegen und Daten der Bürger angepasst. Für die Qualifizierung der Mitarbeiter sind Lernprogramme entwickelt worden.

Absicht der Vernetzung, die unter dem Namen MEDIA@Komm-Transfer erfolgt, war und ist es, dem Bürger zusätzliche Wege, Wartezeit und Prozeduren in den Ämtern zu ersparen und unabhängig von Zeit und Ort die Dienstleistung der Behörden in Anspruch nehmen zu können. Gleichzeitig soll sich aber auch der Informationsaustausch der Ämter untereinander beschleunigen. Hierdurch lassen sich Verwaltungsvorgänge vereinfachen, Bürokratie wird abgebaut. Es ist auch daran gedacht, den Menschen, die keinen Rechner bzw. keinen Internetzugang haben, die Bedenken und Ängste vor dem neuen Medium zu nehmen und ihnen in Bibliotheken und an anderen öffentlichen Stellen ("Hot-Spots"), ähnlich wie bei den Bankautomaten, auch diese Form der elektronischen Kommunikation mit den Behörden anzubieten.

E-Government für alle ist ein Schlüsselfaktor, der zu mehr Leistungsfähigkeit von Staat und Wirtschaft führt und darüber hinaus neue Tätigkeitsfelder und Märkte hervorbringt. Wirtschaft und öffentliche Verwaltungen können darauf im internationalen Wettbewerb von Unternehmen und Standorten nicht verzichten.

Mit den Ergebnissen und den erreichten Spitzenpositionen bei der Sicherheit, Verlässlichkeit und Rechtsverbindlichkeit von elektronischen Transaktionen ist Deutschland gut aufgestellt. Jetzt geht es darum, aus den Insellösungen ein flächendeckendes Netzwerk zu knüpfen und zu einem bundesweit selbstorganisierten E-Government-Fortschritt zu gelangen.

Transferkommunen sind die Bundeshauptstadt Berlin, die Landeshauptstadt Erfurt, der Planungsverband Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main, die Stadt Freiburg im Breisgau, die Stadt Hagen, die Freie und Hansestadt Hamburg mit der Metropolregion Hamburg, die Stadt Leipzig, die Landeshauptstadt Magdeburg/Kommunale Informationsdienste Magdeburg GmbH, der Main-Kinzig-Kreis, die Stadt Mühlheim an der Ruhr, der Zweckverband Kommunale Informationsverarbeitung Sachsen (KISA) der Städte Aue, Glauchau und Limbach-Oberfrohna, der Landkreis Oberhavel, die Stadt Oldenburg, der Ostalbkreis, die Stadt Rosenheim, die Landeshauptstadt Saarbrücken, die Landeshauptstadt Schwerin mit dem Landkreis Ludwigslust, der Kreis Segeberg, die Städte Ulm und Neu-Ulm sowie die Stadt Würzburg. Als assoziiertes Mitglied von MEDIA@Komm-Transfer wurde der Städtetag Rheinland-Pfalz benannt, der eng mit der Transferkommune Saarbrücken zusammenarbeiten wird.

Wichtige Auswahlkriterien waren u.a. der erreichte Entwicklungsstand bei E-Government sowie der Umfang und die Qualität der Bereitschaft zum eigenen Engagement im Rahmen von MEDIA@Komm-Transfer. Die MEDIA@Komm-Region Bremen ist als Hauptakteur beteiligt.

Quelle: Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit, 19.03.2004