"Die Bundesregierung hat mit den Ländern und Kommunen eine engere Zusammenarbeit zur Koordinierung von elektronischen Verwaltungsdienstleistungen vereinbart. BundOnline, die eGovernment-Initiative des Bundes, geht mit gutem Beispiel voran und wird eGovernment-Basisdienste, die alle Verwaltungsebenen benötigen, für Deutschland-Online zur Verfügung stellen. Es wird demnächst für die Bürgerinnen und Bürger keinen Unterschied mehr machen, ob der Bund, ein Land oder eine Kommune eine Dienstleistung im Internet anbietet", sagte Bundesinnenminister Schily.
Bundeskanzler Schröder und die Ministerpräsidenten der Länder vereinbarten eine Arbeitsteilung bei der Umsetzung der 20 Projekte. Bei fünf Projekten übernimmt der Bund die Federführung, vier Projekte werden gemeinsam vom Bund und einem Bundesland umgesetzt, die übrigen Projekte liegen in der Verantwortung der Länder oder einzelner Gemeinden.
Die 20 Schlüsselprojekte bauen auf den erfolgreichen eGovernment-Initiativen des Bundes BundOnline 2005 und MEDIA@Komm sowie erfolgreichen Projekten der Länder und Gemeinden auf. Zur Unterstützung dieser Zusammenarbeit stellt der Bund jetzt das bislang nur intern nutzbare elektronische Wissensmanagement-System von BundOnline 2005 den Ländern und Gemeinden im Internet zur Verfügung.
Bundesinnenminister Schily: "Erfolgreiches eGovernment ist ein entscheidender Standortfaktor. Deutschland-Online wird Doppelentwicklungen vermeiden, Kosten sparen und Verwaltungsprozesse modernisieren. Mit BundOnline stehen wir international schon jetzt gut da. Ich erwarte, dass Deutschland-Online unsere Position weiter verbessert."
Es gibt schon jetzt Beispiele der guten Zusammenarbeit des Bundes und der Länder bei der elektronischen Verwaltung, etwa das gemeinsame Statistikportal des Bundes und der Länder, die Kooperation bei der elektronischen Einkommensteuererklärung oder die Verständigung auf gemeinsame technische Standards. Der Bund wird seine Projekte und Erfahrungen umfassend in die nun intensivierte Kooperation einbringen.
Die Arbeitsgruppe der Staatssekretäre wird die Umsetzung der 20 Projekte durch ein regelmäßiges Monitoring begleiten und im Juni 2004 erneut den Regierungschefs berichten.
Quelle: bund.de, 22.12.2003
