Der Bundesinnenminister, Dr. Hans-Peter Friedrich, und die IT-Beauftragte der Bundesregierung, Staatssekretärin Cornelia Rogall-Grothe, haben sich heute mit Mitgliedern der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" des Deutschen Bundestages getroffen. Bei dem Treffen ging es vor allem um die Auswirkungen der von der Kommission erarbeiteten Ergebnisse für die IT- und Netzpolitik der Bundesregierung.
Hierzu erklärt Bundesinnenminister Dr. Friedrich: "Die umfassenden Berichte der Enquete-Kommission zeigen, wie vielschichtig Netzpolitik ist. Die Digitalisierung betrifft nahezu alle Bereiche in der Verantwortung des Bundesinnenministeriums, von Fragen des demografischen Wandels über moderne Formen der Verwaltung bis zur Sicherheit im Netz. Umso wichtiger ist es, dass in allen von der Digitalisierung betroffenen Bereichen zentrale Querschnittsthemen wie Vertrauen, Sicherheit und Datenschutz angemessen berücksichtigt und zu einem übergreifenden Ansatz verbunden werden“, erklärt der Bundesinnenminister. "Dazu hat die Enquete-Kommission wichtige Impulse erarbeitet, die in meine Arbeit einfließen werden."
Die IT-Beauftragte der Bundesregierung hob vor allem den übergreifenden Ansatz der Enquete-Kommission hervor: "Bei der Gestaltung der digitalen Gesellschaft müssen Werte und Regeln für das Zusammenleben im Netz ein-heitlich definiert und umgesetzt werden. Netzpolitik ist auch und zu einem großen Teil Gesellschaftspolitik."
Die Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" des Deutschen Bundestages hat sich in ihrer fast dreijährigen Arbeit mit den Auswirkungen des digitalen Wandels in den wichtigsten Themenfelder beschäftigt. Diese reichen vom Datenschutz bis zur Medienkompetenz, von der Sicherheit im Netz bis zu Fragen der Interoperabilität. Das Bundesinnenministerium wertet derzeit die Ergebnisse der Arbeit der Enquete-Kommission im Hinblick auf künftige netzpolitische Entscheidungen aus.
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Quelle/Source: Bundesministerium des Innern, 18.02.2013
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