Im „europäischen Teil“ der Sitzung informierten hochrangige Vertreter der Europäischen Kommission die Mitglieder des IT-Planungsrats über die derzeit wichtigsten strategischen Ziele und Programme in der Informations- und Kommunikationstechnik auf EU-Ebene. Im IT-Planungsrat wurden anschließend Maßnahmen vereinbart, um seine Themen künftig noch schneller und wirkungsvoller europäisch zu vernetzen. Insbesondere soll dazu eine gemeinsame Beteiligung am neuen EU-Pilotprojekt aus dem EU-Rahmenprogramm für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation unterstützt werden.
Schwerpunkt des „nationalen Teils“ der Sitzung waren die Themen „IT-Sicherheit“ und „Standardisierung“. Für die derzeit in Arbeit befindliche „Leitlinie Informationssicherheit“ hat der IT-Planungsrat noch einmal bekräftigt, dass die IT-Sicherheit auf allen föderalen Ebenen ein angemessen hohes Niveau erreichen muss. Mit dem Beschluss einer Standardisierungsagenda wurden darüber hinaus die Themenfelder abgesteckt, in denen vorrangig verbindliche Standards festgelegt werden sollen.
Der IT-Planungsrat ist das fachübergreifende Bund-Länder-Gremium der IT-Steuerung der öffentlichen Verwaltung. Ihm gehören die IT-Verantwortlichen von Bund und Ländern sowie Vertreter aus den kommunalen Spitzenverbänden und dem Datenschutz an. In diesem Jahr finden seine Sitzungen unter dem Vorsitz der IT-Beauftragten der Bundesregierung, Staatssekretärin Cornelia Rogall-Grothe, statt.
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Quelle/Source: Bundesministerium des Innern, 21.06.2012
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