Am Wochenende verhandeln die Fraktionsvorsitzenden der Koalition laut Nüßlein über die abschließenden Korrekturen des Parlaments am Regierungsentwurf. Dass dann doch noch eine Wende hin zum Breitband-Universaldienst erreicht werden könne, glaubt der CSU-Experte aber nicht. Festgeklopft hätten die Verhandlungspartner aber bereits andere Maßnahmen, um die "weißen Flecken" in der Breitbandversorgung zu schließen. So solle die Mitnutzung von Fern- und Wasserstraßen sowie der Eisenbahnanlagen des Bundes erleichtert werden. Ein heise online vorliegender Änderungsantrag sieht eine Verpflichtung für den Bund vor, Betreibern öffentlicher Telekommunikationsnetze auf schriftliche Anfrage hin ein "diskriminierungsfreies Angebot" für Infrastrukturteile zu unterbreiten, die zum Auf- und Ausbau von Netzen der nächsten Generation genutzt werden können.
Um die Verlegung von Leerrohren für Glasfaserleitungen zu vereinfachen, möchte die Koalition zudem das sogenannte Microtrenching zulassen. Dieses auch als Minitrenching bekannte Verfahren gilt als kostengünstige Alternative zum Tiefbau mit aufgerissenen Straßengräben. Der Asphalt wird dabei nur in einer Breite und Tiefe weniger Zentimeter aufgefräst, um die Rohrverlegung zu ermöglichen. Entsprechenden Anträge sei stattzugeben, wenn die Verringerung der Verlegetiefe nicht zu einer wesentlichen Beeinträchtigung des Schutzniveaus oder Erhöhung des Erhaltungsaufwands führe, heißt es in dem Papier. Alternativ könne der Bauträger auch versichern, entsprechende mögliche Mehrkosten selbst zu übernehmen. Im Plenum des Bundestags soll die Novellierung am Donnerstag verabschiedet werden.
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Autor(en)/Author(s): (Stefan Krempl) / (vbr)
Quelle/Source: Heise online, 21.10.2011