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Published: 25 November 2005
Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat heute im Rahmen des Festaktes zum 20-jährigen Jubiläum der juris GmbH den öffentlichen Zugang auf alle Gesetze und Rechtsverordnungen des Bundes im Internet freigeschaltet.
'Unter www.gesetze-im-internet.de stellt das Bundesjustizministerium in einem gemeinsamen Projekt mit der
juris GmbH Bürgerinnen und Bürger das gesamte aktuelle Bundesrecht
kostenlos bereit. Bislang war eine Auswahl von etwa 750 Gesetzen und
Verordnungen abrufbar, ab sofort sind auf den Webseiten rund 5.000
Gesetze und Rechtsverordnungen des Bundes in der aktuell geltenden
Fassung barrierefrei verfügbar', sagte Zypries.
Das Angebot
www.gesetze-im-internet.de ergänzt die E-Government-Initiative BundOnline 2005 der Bundesregierung
im Bereich der Rechtsinformation. BundOnline 2005 ist ein wichtiger
Bestandteil der Verwaltungsmodernisierung. Nach einer umfassenden
Bestandsaufnahme hatte die rot-grüne Bundesregierung am 14. November
2001 einen konkreten Umsetzungsplan für das gesamte
Dienstleistungsspektrum der Bundesverwaltung beschlossen. BundOnline
2005 ist eines der erfolgreichsten IT-Projekte der Bundesverwaltung und
hat sein für Ende 2005 avisiertes Ziel deutlich früher als geplant
erreicht. Schon seit Ende August 2005 können über 376 Dienstleistungen
der Bundesbehörden im Internet genutzt werden.
'Dank BundOnline 2005 können Bürger und Wirtschaft die
Dienstleistungen der Bundesverwaltung einfacher, schneller und
kostengünstiger in Anspruch nehmen und seit heute gibt es das komplette
Bundesrecht online dazu', sagte Zypries.
Autor: Eva Schmierer
Quelle: Pressrelations, 25.11.2005