Ziel des so genannten E-Governments muss es sein, die vorhandenen Informations- und Kommunikationstechnologien konsequenter und effizienter zu nutzen. Darüber waren sich die Fachleute auf der Konferenz schnell einig. Dabei müssen die Strategien des Bundes, der Länder und der Kommunen mehr noch als bisher miteinander vernetzt werden.
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Unter dem Motto „Zukunft gestalten – E-Government-Forschung für Deutschland“ treffen sich heute (17.07.07) 100 Vertreterinnen und Vertreter wissenschaftlicher Einrichtungen sowie der öffentlichen Verwaltung in Berlin. Die Konferenz findet auf Initiative des Bundesministeriums des Innern statt. Sie bietet den Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern erstmals eine zentrale Plattform für Diskussionen mit der öffentlichen Verwaltung über den künftigen Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnologien im E-Government von Bund, Ländern und Kommunen.
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"Wenn wir uns jetzt als zukunftsfähige Informationsgesellschaft aufstellen wollen, benötigen wir Gesetze, die Freiheit und Rechtsstaatlichkeit auch im virtuellen Raum herstellen", sagte Schäuble am Dienstag in Berlin bei einer E-Government-Veranstaltung seines Ministeriums.
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"Mit der Vergabe einer Steueridentifikationsnummer an alle Steuerpflichtigen werden zum ersten Mal alle Einwohner durchnummeriert. Beim Bundeszentralamt für Steuern entsteht ein neuer großer Datenpool, in dem verschiedene personenbezogene Daten aller rund 82 Millionen. Bundesbürgerinnen und Bundesbürger unter einer individuellen Nummer von Geburt an bis 20 Jahre nach ihrem Tod gespeichert werden. Zugleich wird die Steuer-ID auch in den kommunalen Melderegistern gespeichert und damit die Register miteinander verknüpft.
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