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Sonntag, 19.05.2024
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Jobcard

  • Clement drückt bei elektronischer Jobcard aufs Tempo

    Ministerium: Gesetzentwurf noch in diesem Jahr

    Die Bundesregierung will noch in diesem Jahr einen Gesetzentwurf zur flächendeckenden Einführung einer Jobcard vorlegen. Das sagte der Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Rudolf Anzinger, der 'Berliner Zeitung' (Donnerstagsausgabe). Mit dem Projekt soll der Datenaustausch zwischen Arbeitgebern, Beschäftigten und Behörden erleichtert werden. Durch die Maßnahme gegen den Papierkrieg sollen die Arbeitgeber allein bei den Personalverwaltungskosten um einen Betrag in dreistelliger Millionenhöhe entlasten werden, erklärte der Staatssekretär.

  • Deutschland: Digitale Jobkarte stößt auf Kritik

    Datenschützer haben verfassungsrechtliche Bedenken

    Die Pläne von Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) für die Einführung einer digitalen Sozialversicherungskarte stoßen bei Datenschützern auf Kritik. "Wir haben da große verfassungsrechtliche Bedenken", sagte die Sprecherin der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit von Nordrhein-Westfalen, Bettina Sokol, der 'Süddeutschen Zeitung' (Freitagsausgabe). Ihre Behörde sehe in dem Vorhaben einen "unzulässigen Eingriff in die informationelle Selbstbestimmung". Nach Glos' Plänen soll das Kabinett bereits im Januar ein Gesetz zur "Einführung des elektronischen Einkommensnachweises" absegnen.

  • Deutschland: Jobcard für Sozialleistungen soll Kosten sparen

    Die seit gut vier Jahren in der Planung befindliche Jobcard ist wieder einmal Gegenstand öffentlicher Diskussionen. Nach einem Bericht der Frankfurter Allgemeinen Zeitunggibt es einen Referentenentwurf im Wirtschaftsministerium, der die digitale Signaturkarte mit der Komponente "Elena" (elektronischer Einkommensnachweis) stärker in die Gewährung von Sozialleistungen einbindet.

  • Deutschland: Jobcard verzögert sich

    Eigentlich sollte das Jobcard-Verfahren (PDF-Datei) in der nächsten Woche vom Bundeskabinett verabschiedet werden. Doch nun ist das Thema nach einem Bericht der Frankfurter Allgemeinen Zeitung von der Tagesordnung genommen worden.

    Bei den 2002 von der Hartz-Kommission empfohlenen Maßnahmen zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit wurden der Jobcard gleich mehrere Funktionen zugeschrieben. Neben der multifunktionalen Einkommensbescheinigung sollte die Jobcard auch zur digitalen Steuerklärung oder zur "Überprüfung von Arbeitsverhältnissen" im Sinne des Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetzes herangezogen werden.

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