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Institute for eGovernment

Wie können Rathäuser ihre Bürger erreichen und wie muss eine nutzerfreundliche Homepage aussehen? Über Fragen wie diese haben Fachleute aus kommunalen Verwaltungen diese Woche auf dem Kongress "KommOn - Kommunen Online" in Wiesbaden diskutiert.

Dem Schlagwort des "E-Government" erging es nicht besser als der New Economy insgesamt. Die Euphorie ist verflogen, von einem Zuwachs an Demokratie und Bürgerbeteiligung an politischen Entscheidungen wagt kaum noch jemand zu reden. Nur das Versprechen, Kosten zu sparen, ist angesichts leerer Staatskassen noch immer aktuell: "Die Philosophie des E-Government ist heute der Aufbau einer modernen und leistungsfähigen Verwaltung", sagt Carolin Welzel, Projektmanagerin der Bertelsmann Stiftung. "Dabei erleben wir momentan eine Konzentration auf die technischen Prozesse. Die Lösungen sind da, aber die Standardisierung und die Übersichtlichkeit der Angebote stehen noch aus."

Das magische Wort heißt E-Government. Gemeint ist die elektronische Verwaltung. Die soll jetzt nach dem Willen der Minister innerhalb der Europäischen Union kräftig vorangetrieben werden. Dafür haben sie sich am Comer See zwei Tage lang zum Erfahrungsausstausch getroffen. Für die EU gibt es viel zu tun: Während Behörden in einigen Länder schon sehr weit auf dem Weg zur papierlosen Verwaltung sind, steckt sie in anderen Staaten noch in die Kinderschuhen.

Der stellvertretende dbb-Vorsitzende Peter Heesen kritisierte am Dienstag bei der Eröffnung eines Fachkongresses in Leipzig die «Kleinstaaterei» bei der Informationstechnologie- Ausstattung. Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) räumte am Rande des Kongresses Schwächen ein. So seien parallele elektronische Strukturen «vollkommen blödsinnig».

Making the opening statement for Team North America and ROW, Executive Director for e-Government and ICT Policy at the Mexico City Government, Carlos Giron highlighted, “We focus not only on e-government services, but also provide channels to promote citizen participation.”

Mit dem Projekt BundOnline 2005 hat sich die Bundesregierung vorgenommen, in den kommenden Jahren mehr als 350 Dienstleistungen der Bundesverwaltung im Internet anzubieten. Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (Bitkom) regt an, das Projekt BundOnline 2005 zu einem Masterplan E-Government auszubauen. Nicht nur die Einrichtungen des Bundes sollten internetfähig gemacht werden, auch Länder und Kommunen sollten ihre Leistungen für Unternehmen und Bürger im Internet bereitstellen. Mit Hilfe eines digitalen Gesamtkonzeptes sollten künftige und bereits vorhandene E-Government-Projekte bundesweit zusammengeführt werden.

Die Bundesregierung sollte die Projekte für virtuelle Rathäuser und Behörden in den Städten und Bundesländern nach Ansicht des High-Tech Branchenverbandes Bitkom zur Chefsache machen. "Wir fordern einen Masterplan für das E-Government in Deutschland", sagte Bitkom-Vizepräsident Willi Berchtold am Montag zum Auftakt der Computermesse Systems in München.

Der Branchenverband Bitkom hat den öffentlichen Sektor aufgefordert, die deutsche Verwaltung bis 2010 zu digitalisieren. Trotz der dieses Jahr geschmiedeten Masterpläne aller Bundesländer für e-Government sei das Land auf die notwendigen Veränderungen noch nicht ausreichend vorbereitet.

In einem Whitepaper hievte der Verband die Leistungsfähigkeit der Verwaltung in eine Schlüsselposition für den Standort Deutschland. Weil aber jeder für sich plane, fehlten Standards und werde "Know-how verschenkt". Nachbarländer hätten durch neue Strukturen in der Administration gezeigt, dass die Verwaltung wie ein Wirtschaftunternehmen erfolgreich sein könne. Voraussetzung aber sei, die Zuständigkeiten für e-Government und Verwaltungsreform bei einem CIO zu bündeln.