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Mittwoch, 24.12.2025
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Abstimmungen elektronisch durchzuführen ist technisch längst möglich. Bis E-Voting politische Realität wird, sind eine Vielzahl organisatorischer und rechtlicher Fragen zu klären. Die Stimmabgabe in den eigenen vier Wänden wird noch länger auf sich warten lassen. 2010 - das Jahr, in dem wir elektronisch abstimmen werden. In der Wahlzelle steht ein Computerterminal, an dem der Bürger die Partei seiner Wahl antippen und seine Vorzugsstimmen vergeben wird.

Der Wähler wird keinen Zettel mehr erhalten, der angekreuzt und in einem Kuvert in eine Wahlurne geworfen wird. Und keine Stimme wird händisch ausgezählt werden. Das Wahlergebnis kommt auf Knopfdruck in Sekunden.

Früher oder später Realität

Dass es sich dabei noch um eine Zukunftsvision handelt, gibt auch Christian Rupp, E-Business-Beauftragter der Wirtschaftskammer (WKÖ), zu. Aber eine, die früher oder später Realität sein wird. Bereits vor zwei Jahren hat die WKÖ begonnen, sich mit E-Democracy zu beschäftigen. In regelmäßigen Abständen finden Umfragen unter den registrierten Mitgliedern statt, bei denen sie auf einer Webseite ihre Meinung zu aktuellen politischen und wirtschaftlichen Fragen abgeben.

Für 2005 - bei den nächsten WKÖ-Wahlen - ist geplant, dass die Unternehmer ihre Standesvertretung bereits mit elektronischer Stimme wählen können. "Finden in den kommenden acht Jahren weitere elektronische Abstimmungen statt - für Betriebsräte, in Vereinen, für die Studentenvertretung -, dann hat E-Voting bei der Nationalrats-Wahl 2010 eine wirkliche Chance", ist Rupp überzeugt.

Bis es so weit ist, müssen jedoch zahlreiche Fragen geklärt werden. Für die erste Stufe von E-Voting - Wahlterminals in jeder Wahlzelle - ist die Finanzierung zu klären. Tausende Wahlcomputer aufzustellen ist eine kostspielige Angelegenheit. Das Wahlgesetz muss geändert werden, was zu heftigen politischen Diskussionen führen wird. Und es ist zu gewährleisten, dass elektronische Wahlzettel nicht manipuliert werden.

Zu Hause wählen

Vor allem hier kann Rupp beschwichtigen. "Mit den heutigen Verschlüsselungsverfahren ist das technisch kein Problem. Es geht eher darum, den Bürgern das Misstrauen zu nehmen."

Eines ist für Rupp aber ganz klar: "Wenn schon E-Voting, dann vom eigenen Schreibtisch aus." Die elektronische Wahlzelle ist nur eine halbe Sache. Als Ziel steht die elektronische Stimmabgabe zu Hause am Plan - ein Wunsch, den auch Herbert Tischler von der Telekom Austria (TA) hegt. "Das macht dem Bürger das Leben einfacher und kann durchaus zu höheren Wahlbeteiligungen führen." Technisch ist auch das längst machbar. Mit einer digitalen Signatur - die TA entwickelt Anwendungen für diese Technologie - kann jeder Bürger seine Stimme über das Internet abgeben. Das Problem liegt in den Details.

"Vor allem der Schutz vor Beeinflussung des Wählers ist heikel. Es ist noch nicht klar, wie ich verhindere, dass hinter ihm ein Familienmitglied steht oder ihm gleich die Hand führt." Auch die Anonymität der abgegebenen Stimme muss gesichert werden. Eines ist für Tischler aber klar: "Für viele Fragen haben wir noch keine Antworten. Aber man sollte E-Voting testen und bald damit beginnen." Kommen wird es auf alle Fälle.

Quelle: ECAustria

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