IfG.CC -
Institute for eGovernment

Bei der von 2006 an geplanten elektronischen Gesundheitskarte hat die Sicherheit der Patientendaten nach den Worten von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) oberste Priorität. Schmidt sagte am Montag auf der Computermesse CeBIT in Hannover bei der Vorstellung des "Bauplans" für die Karte, sensible Daten sollten nur mit Zustimmung der Patienten weitergegeben werden dürfen. Deutschlands oberste Datenschützer hatten am vergangenen Freitag nach einer Tagung in Kiel enge Grenzen für die Nutzung von Patientendaten gefordert. Auch angesichts eines "sehr engen Zeitplans" müsse der Datenschutz gewährleistet sein.

Schmidt bekräftigte den Zeitplan für die Ausgabe der Karte an die rund 80 Millionen Versicherten. Die schrittweise Einführung der Karte, welche die bisherige Krankenversichertenkarte ersetzt, soll Anfang 2006 beginnen. Für Mitte April sind die Ausschreibungen für die Industrie vorgesehen, im vierten Quartal 2005 Flächentests.

Der Zeitplan stieß zuletzt auf Skepsis, etwa bei der Bundesärztekammer. Der CDU-Gesundheitsexperte Andreas Storm sagte am Montag, nur ein kleiner Teil der Versicherten werde schon 2006 eine elektronische Gesundheitskarte bekommen. Im Wahljahr werde die neue Chipkarte "wohl kaum" über die Testphase hinauskommen.

Das Fraunhofer-Institut für Software- und Systemtechnik (ISST) übergab Schmidt sowie der Projektgesellschaft der Selbstverwaltung im Gesundheitswesen (Gematik) am Montag ein Konzept für den "Bauplan" der Karte. "Damit sind wir wieder einen wichtigen Schritt vorangekommen" sagte Schmidt. ISST-Chef Herbert Weber sagte, im Vordergrund habe die Datensicherheit gestanden.

Jeder Versicherte erhalte mit der Karte die Möglichkeit, die über ihn gespeicherten Daten einzusehen, hieß es. Die Patienten könnten selbst entscheiden, was mit sensiblen Daten - etwa eingenommene Arzneimittel und Notfallinformationen - geschehe. Verpflichtend ist aber der so genannte administrative Bereich. Dies sind persönliche Daten sowie Informationen über den Versicherungs- und Zuzahlungsstatus des Patienten.

Für die Entwicklung und Einführung der Gesundheitskarte ist die Selbstverwaltung im Gesundheitswesen verantwortlich - also Krankenkassen, Ärzte, Apotheker und Krankenhäuser.

Die Investitionskosten für die Einführung der Karte belaufen sich nach Darstellung des Vorsitzenden des Gematik-Verwaltungsausschusses, Andreas Köhler, bei der Einführung auf 1,4 bis zwei Milliarden Euro. Die jährlichen Betriebskosten würden Schätzungen zufolge jährlich 300 bis 400 Millionen Euro betragen. Der Bund hat nach den Worten von Schmidt mit der Finanzierung der Karte nichts zu tun. Mit der Karte könne bis zu eine Milliarde Euro im Gesundheitswesen gespart werden.

Autor: (dpa/tc)

Quelle: Computerwoche, 14.03.2005