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Der Schweizer Bundesrat reagiert auf die verschärften Einreisebestimmungen der USA: Nun sollen auch biometrische Daten in den Eidgenössischen Pass aufgenommen werden. Der Bundesrat hat sich dazu gestern grundsätzlich festgelegt, wie das Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) in Bern mitteilte. Die Ausstellung solcher Pässe erfolgt vorerst in einem fünf Jahre dauernden Pilotprojekt, währenddessen Schweizer Bürger auf freiwilliger Basis das biometrische Dokument beantragen können, falls sie es tatsächlich brauchen. Parallel dazu werden aber weiterhin auch Pässe ohne biometrische Daten ausgestellt. Hintergrund ist die Forderung der USA, die eine visumsfreie Einreise ab dem 26. Oktober 2005 nur noch mit biometrischen Daten erlauben.

Die Erfahrungen aus dem - auf wenige Antragsstellen beschränkten - Pilotprojekt sollen helfen, die spätere definitive und schweizweite Einführung biometrischer Reiseausweise vorzubereiten. Mit dem Entscheid für ein Pilotprojekt und gegen eine sofortige schweizweite Einführung von biometrischen Pässen will der Bundesrat Fehlinvestitionen verhindern, welche mit einer Technologie zu befürchten wären, mit der es noch keine gefestigten Erfahrungen gibt.

Der biometrische Pass wird mit einem elektronischen Chip ausgerüstet sein, auf dem die biometrischen Daten gespeichert sind. Eine Verkürzung der Gültigkeitsdauer des biometrischen Passes von heute zehn auf fünf Jahre ist wahrscheinlich, weil bezüglich der technischen Lebensdauer des im Pass eingearbeiteten Chips heute noch Unklarheiten bestehen.

Für die Durchführung des Pilotprojekts von 2005 bis 2010 wird beim Bund mit Gesamtkosten von rund 14 Mio. Franken (9 Mio. Euro) gerechnet (3,5 Mio. Franken Investitons-, 4 Mio. Franken Projekt- und 6,5 Mio. Franken Betriebskosten). Um die Kosten für einen mit dieser neuen Technologie ausgerüsteten Pass zu decken, wird die Gebühr für den biometrischen Pass entsprechend neu festgesetzt werden.

Auztor: (as)

Quelle: de.internet.com, 16.09.2004