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Zur Kriminalitätsbekämpfung fordert Innenminister Strasser | Nach Treffen mit CIA-Vertretern und US-Heimatschutzminister

Bei seinen Treffen mit US-Justizminister John Ashcroft und dem Minister für Heimatschutz, Tom Ridge, sowie hohchrangigen CIA-Vertretern legte Innenminister Ernst Strasser den aktuellen österreichischen Standpunkt zum Thema Biometrie in Reisepässen dar dentifikation durch biologische Merkmale wie Fingerabdruck oder Iris-Scan, sollte auch als Mittel zur Kriminalitätsbekämpfung einsetzbar sein, fordert Strasser. Der Auslöser für die Debatte um Biometrie in Reisepässen war bis dato die Bekämpfung des Terrorismus gewesen.

Innerhalb der EU gebe es hier allerdings Widerstände. Die Diskussion mit den USA über die Einführung biometrischer Merkmale in Dokumenten sollte aber im Sinne der Kriminalitätsbekämpfung geführt werden. So sei etwa ein Chip mit dem Fingerabdruck im Pass sinnvoller als ein Iris-Scan.

Zunächst sollen die Reisedokumente digitale Fotos der Inhaber bekommen, Als zweites Merkmal, das später verpflichtend eingeführt werden solle, zeichnet sich innerhalb der EU immermeh Unterstützung für die Aufnahme von Fingerabdrücken ab.

Die Position der Kommission

Finanzströme und Cyber-Crime

Bei den Gesprächen über den Kampf gegen Terrorismus wurde die Bedeutung der Unterbrechung der Finanzströme unterstrichen, so Strasser weiter.

Bei der Computer-Kriminalität [Cyber-Crime] habe er mit Justizminister Ashcroft die fehlenden rechtlichen Grundlagen erörtert, die es Providern mit kinderpornographischen und rechtsextremen Inhalten ermöglichen, von den den USA aus tätig zu sein.

Autor: (APA)

Quelle: futureZone, 03.09.2004

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