Wie aus den am Freitag verbreiteten vorläufigen Schlussfolgerungen des EU-Gipfels im griechischen Porto Karras hervorgeht, soll die EU-Kommission entsprechende Vorschläge ausarbeiten und dabei mit den Visa beginnen.
EU-Diplomaten erklärten, die Union stehe zeitlich unter Druck, da die USA von ausländischen Besuchern, die mit einem Visum einreisen, bereits ab Anfang nächsten Jahres Fingerabdrücke verlangen. Reisende aus Ländern wie Österreich, bei denen der Visazwang abgeschafft wurde, müssen in den USA ab Oktober 2004 Pässe mit biometrischen Merkmalen vorlegen.
Offen ist nach wie vor, welche Erkennungsmerkmale - Fingerabdrücke, Iris- oder Gesichtserkennung - zum Einsatz kommen sollen. Hierbei wolle man sich aber eng mit den USA koordinieren, hieß es aus EU-Diplomatenkreisen.
EU-Rat berät über Biometrie in Visa
140 Mio. Euro für Visasystem
Der Aufbau eines europaweiten Visa-Informationssystems, durch das Missbräuche wie "Visa-Shopping" verhindert werden sollen, wird von den EU-Chefs grundsätzlich gebilligt. Zusammen mit verstärkten Maßnahmen zum Schutz der EU-Außengrenze sollen dafür zusätzlich 140 Mio. Euro für den Zeitraum 2004 bis 2006 aufgebracht werden.
Allerdings wurde ein Vorschlag der EU-Kommission zur Schaffung einer europäischen Agentur zum Schutz der Außengrenzen aus den vorläufigen Schlussfolgerungen gestrichen.
Österreich, das durch die EU-Erweiterung im nächsten Jahr keine EU-Außengrenze mehr bildet, verfolgt hier einen "dezentralen Ansatz", wonach der Schutz der Außengrenze nationale Angelegenheit sei. Zusätzliche EU-Mittel sollen demnach nur an Mitgliedsstaaten fließen, wenn ein spürbarer "europäischer Mehrwert" nachweisbar ist. Vor allem Italien hatte zusätzliche Gelder verlangt.
Quelle: futureZone
