Die Vereinigung St.Galler Gemeindepräsidentinnen und Gemeindepräsidenten hat mit der Regierung eine Vereinbarung ausgearbeitet, die eine E-Government-Zusammenarbeit regelt. Der Wiler Stadtrat unterstützt das Vorhaben. Was im wirtschaftlichen Alltag als E-Business bezeichnet wird, ist im Bereich der öffentlichen Verwaltung das E-Government. Die neuen Möglichkeiten des Internets werden vermehrt auch zur Abwicklung von Geschäften zwischen Bürgern und Verwaltung wie auch zwischen Verwaltungsstellen selbst genutzt. Damit liessen sich der Datenaustausch vereinfachen, die Verfahrensabläufe beschleunigen und die Kosten tief halten, so die Stadtkanzlei Wil in einer Medienmitteilung. Es handle sich um eine Technologie, die an Bedeutung gewinnen werde. Der Stadtrat unterstütze deshalb die Förderung von E-Government.
Kantonale Strategie
Im Verhältnis zu Europa sei E-Government in der Schweiz noch immer ein Stiefkind. Aus diesem Grund habe der Kanton St.Gallen eine kantonale E-Government-Strategie erarbeitet. Basierend darauf seien die Projekte E-Government-Kooperation und E-Government-Infrastruktur ins Leben gerufen worden. Während E-Government-Kooperation primär die Prüfung und Definition der organisatorischen Aspekte bezwecke, sei mit letzterem der Handlungsbedarf für die nötige technische Infrastruktur ermittelt worden. Der Konzeptbericht sei zum Schluss gekommen, dass die optimale Variante die Schaffung eines Gesetzes wäre, um die notwendigen Rahmenbedingungen für die E-Government-Zusammenarbeit sicherzustellen. Dieser Vorschlag sei bei den Gemeinden allerdings nicht mehrheitsfähig gewesen. Konsens habe jedoch darin bestanden, die E-Government-Zusammenarbeit zwischen Kanton und Gemeinden auf eine institutionalisierte Grundlage zu stellen. Vorgesehen sei, dass zwischen dem Kanton und jeder Gemeinde eine so genannte Rahmenvereinbarung abgeschlossen werde. Diese bezwecke, die Zusammenarbeit zwischen Kanton und Gemeinden zur Sicherstellung funktionsfähiger E-Government-Lösungen für die wirksame Aufgabenerfüllung zu wirtschaftlich vertretbaren Kosten zu regeln. Damit werde gewährleistet, dass Kanton und Gemeinden wichtige Vorhaben gemeinsam planten und deren Umsetzung in inhaltlicher und technologischer Hinsicht koordinierten. Überall dort, wo es für ein Funktionieren des Datenaustauschs bei der Erfüllung von Verbundaufgaben unter dem Aspekt der Informatiksicherheit und der Kosten notwendig sei, dass alle Beteiligten das gleiche Produkt und die gleiche Technologie anwendeten, sollten sich die einzelnen Gemeinden den Gesamtinteressen unterordnen. Zu diesem Zweck werde ein Kooperationsgremium «E-Government» geschaffen, dem je drei Vertreter des Kantons und der Vertragsgemeinden angehörten.
Vereinbarung genehmigt
Der Wiler Stadtrat unterstütze das vorgeschlagene Vorgehen und habe die Rahmenvereinbarung über die E-Government-Zusammenarbeit genehmigt. Damit werde ein wichtiger Schritt in der technologischen Weiterentwicklung von E-Government erreicht. Dieses Vorgehen biete gegenüber der Gesetzeslösung den Vorteil, dass die Gemeinden in einen Vertrag eingebunden seien, den sie selbst mitgestalten konnten und bei dessen Weiterentwicklung sie als gleichberechtigte Partner agieren könnten. Bei gewissen Projekten wie E-Voting werde es für den Erfolg und den effektiven Nutzen jedoch zwingend notwendig sein, dass der Kanton und alle Gemeinden mitmachten.
Kosten werden geteilt
Die Kosten aus der E-Government-Zusammenarbeit tragen je zur Hälfte der Kanton St.Gallen und die Vertragsgemeinden. Der Wiler Stadtrat nimmt den Grundbeitrag von 20 Rappen pro Einwohner in den Voranschlag 2006 auf. Die Finanzierung von E-Government-Projekten und der Betrieb von konkreten Lösungen ist nicht Gegenstand der Rahmenvereinbarung, sondern wird auf Antrag des Kooperationsgremiums in Spezialvereinbarungen geregelt.
Autor: (sk.)
Quelle: St. Galler Tagblatt, 18.08.2005
