Der Griff zur Türklinke bei diversen Behörden wird zusehends durch den Mausklick am eigenen Computer ersetzt. Das spart Zeit - und Geld. Denn für den Bürger als Verwaltungskunden entfällt die Verwaltungsabgabe, die bisher beim Einreichen von Anträgen pro Seite eingehoben wurde. "Bis 2006 sollen alle wesentlichen Amtswege elektronisch abwickelbar sein", stellt der Leiter der Abteilung für Betriebssicherung und E-Government bei der Landesregierung, Franz Grandits, in Aussicht.
Wer über Computer und Internet-Anschluss verfügt, erspart sich schon jetzt den einen oder anderen lästigen Behördengang. Eine wertvolle Orientierungshilfe hierbei ist im Internet unter www.help.gv.at zu finden. Von der Adoption bis zum Todesfall sind die wichtigsten Länder- und Gemeindeverfahren - nach Lebenssituationen geordnet - abrufbar.
Der Zugang zum Amt via Internet ist freilich noch äußerst unterschiedlich ausgereift. Die Nutzungsmöglichkeiten reichen vom bloßen Ausdrucken von Formularen, die dann erst recht noch auf dem Postweg zur Behörde geschickt werden müssen, bis hin zur interaktiven Kommunikation.
Komplett über das Internetportal FinanzOnline abgewickelt werden kann seit Februar 2003 beispielsweise der Steuerausgleich. Seit Anfang Mai 2004 sind auch die Einkommensteuer-, Umsatzsteuer- und Körperschaftssteuererklärung elektronisch möglich. Bisher war für die Steuererklärung wie beim Telebanking eine TAN-Liste nötig; das Passwort wurde via RSB-Brief zugestellt.
Seit heuer kann der Steuerzahler FinanzOnline mit der Bürgerkarte aktivieren, die bei fast allen Banken erhältlich ist. Österreichweit wurden bisher rund 50.000 Bürgerkarten ausgegeben, die elektronisches Signieren ermöglichen. Mit der Karte können auch Kindergeld, Strafregisterauszug oder Meldebestätigung von zu Hause aus online beantragt werden.
Ab Sommer werden bundesweit vier Millionen Bankomatkarten ausgetauscht - "und die neuen werden Bürgerkarten-tauglich sein", so Grandits. Rund 800.000 solcher Internet-Bankomatkarten werden dann in der Steiermark im Umlauf sein.
Regen Gebrauch von der virtuellen Amtsstube machen die Steirer bereits beim Familienpass. "40 Prozent der Anträge kommen schon elektronisch herein", freut man sich bei der Landesregierung. Auch Gewerbe können via Internet angemeldet werden.
Das österreichische E-Government-Gesetz ist am 1. März 2004 in Kraft getreten. In einem Pilotversuch bis Ende 2005 wird nun Hitzendorf (Bezirk Graz-Umgebung) als erste Testgemeinde in Österreich flächendeckend mit Gratis-Bürgerkarten und Kartenlesern ausgestattet. Die Erfahrungen der Gemeindebürger werden in die bundesweite Umsetzung von E-Government einfließen.
Quelle: Die Presse, 12.05.2004
