Bei Technologie-Projekten mit Pioniercharakter sollten die finanziellen und technologischen Risiken künftig besser abgeschätzt werden. Dies moniert der Landesrechnungshof in seinem Bericht zur Sonderprüfung der IT-Projekte "E-Government" und "ELISA“ (Elektronischer Akt im Land Salzburg) über Auftrag des Salzburger Landtages aus dem Jahr 2005, den Landtagspräsident Johann Holztrattner heute, Mittwoch, 11. Oktober, den Fraktionen übermittelte.
Der Landesrechnungshof kritisiert in dem Bericht, dass die für die E-Government-Lösung bis Ende 2004 angefallenen Kosten um knapp 30 Prozent über den ursprünglich geplanten Kosten lagen und insgesamt 854.000 Euro betrugen; noch dazu wurde das Vorhaben nur unvollständig realisiert. Grund für die Kostenerhöhungen war vor allem die Tatsache, dass zu Projektbeginn noch keine einschlägigen Software-Lösungen verfügbar waren.
Die Vorreiterrolle des Landes Salzburg bei der Einführung des E-Government konnte zwar entsprechend "vermarktet“ werden, brachte aber nach Meinung des Landesrechnungshofes keinen unmittelbaren Vorteil: Die Nutzung des E-Government-Angebotes durch die Bürger und Institutionen blieb nämlich weit hinter den Erwartungen zurück. So wurden zwischen 2001 und 2005 lediglich 577 Meldungen und Anträge über E-Government gestellt. Erst im Jahr 2005 wurde begonnen, den Nutzungsgrad durch die verstärkte Einbindung von Zielgruppen zu erhöhen. Die geringe Nutzung sei kein Salzburg-spezifisches Phänomen, sondern europaweit zu beobachten. Tatsächlich wurde die vollständige Umsetzung des E-Government vor allem dadurch verhindert, dass der Elektronische Akt ("ELISA") bisher nicht eingeführt werden konnte.
Verzögerungen beim Elektronischen Akt ("ELISA")
Ziel des Projektes "ELISA" war im Wesentlichen, in der Verwaltung den bisherigen Papierakt durch den Elektronischen Akt zu ersetzen. Mit dem Projekt wurde im März 1999 begonnen. Eine mögliche Optimierung von Geschäftsprozessen war im Projektauftrag ausdrücklich nicht vorgesehen. Am 11. September 2001 erteilte die Landesregierung den Auftrag, die Ausschreibung durchzuführen und für die Systemeinführung zu sorgen. Die Ausschreibung erfolgte in einem offenen, EU-weiten Verfahren. Das Angebot des Bestbieters belief sich auf eine Bruttosumme von rund 3,5 Mio. Euro. Der Landesrechnungshof empfiehlt, künftig bei der Ausschreibung und Vergabe von Projekten mit größerem finanziellem Rahmen eine vergaberechtliche Betreuung sicherzustellen. Zu diesem Zweck sollte vor allem auf im Landesdienst stehende Experten des Vergaberechtes zurückgegriffen werden. "ELISA" wurde als Pilotprojekt in der Bezirkshauptmannschaft Hallein eingeführt; das Projekt konnte erst mit erheblicher Verspätung im Oktober 2003 gestartet werden. Als Gründe dafür wurden technische Probleme und die nicht ausreichende Vorbereitung bzw. Schulung der Mitarbeiter angegeben. Der Landesrechnungshof führt die deutlichen Verzögerungen im Projektablauf und die Probleme im Pilotbetrieb im Wesentlichen darauf zurück, dass das Software-Produkt des Bestbieters offenbar den speziellen Anforderungen einer Bezirkshauptmannschaft nicht genügte.
Der Landesrechnungshof stellte fest, dass die Kostenplanung einen Teil der Ausgaben für Dritte und interne Personalkosten nicht berücksichtigte. Dadurch können Plan- und Ist-Kosten nur für die Leistungen des Bestbieters verglichen werden. Für die anderen Bereiche ist ein Vergleich der Plan- und Ist-Kosten nicht möglich.
Der Prüfbericht Projekte „E-Government“ und „ELISA" des Landesrechnungshofes kann auf der Landeshomepage unter www.salzburg.gv.at/elisa.pdf abgerufen werden.
Quelle/Source: Salzburg, 11.10.2006
