IfG.CC -
Institute for eGovernment

Experte: Rein technisch sei es machbar, die Politik müsste handeln.

Die Nationalratswahl im Herbst könnte die letzte sein, bei der man sein Kreuz auf den Wahlzettel machen muss. Denn schon bei der nächsten Parlamentswahl im Jahr 2010 wäre die Stimmabgabe über Internet in Österreich rein technisch machbar. Das betonte am Mittwoch im Rahmen einer Pressekonferenz Robert Krimmer, Experte vom Kompetenzzentrum für Elektronische Wahlen und Partizipation (E-Voting.CC).

Doch während sich Österreich im Bereich des E-Government (elektronischer Verkehr mit Behörden) zur Weltspitze zählt, fehlt zum "E-Voting" bisher der Mut. Auch eine Befragung von heimischen Abgeordneten zeigte, dass die Politik noch eher skeptisch ist. Um die neue Variante der Stimmabgabe zu ermöglichen, wäre aber eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament notwendig. Immerhin fand im niederösterreichischen Ebreichsdorf schon eine Internet-Abstimmung statt, deren Ergebnis der Gemeinderat auch umsetzte.

Über E-Voting könne jedenfalls eine geheime Wahl gewährleistet werden, versicherte Krimmer. Und die Vorteile lägen auf der Hand: So würden die Kosten des Staates für Wahlen "auf lange Sicht reduziert werden". Das Wählen aus dem Ausland wäre erleichtert, und es könnte positive Effekte auf die Wahlbeteiligung geben.

In Estland gab es im Vorjahr bereits die erste landesweite Wahl, bei der die Stimme über Internet abgegeben werden konnte. Davon machten aber nur zwei Prozent der Wähler Gebrauch - darunter waren vor allem Jüngere und Männer.

Wie es mit "E-Voting" weiter geht, wird übrigens ab Anfang August in Österreich beraten. Dann findet in Vorarlberg die zweite internationale E-Voting-Konferenz statt, die auch vom Europarat mitveranstaltet wird. Die Abstimmung über Internet werde aber immer nur ein Zusatzangebot sein und niemals die Wahlurne verdrängen, betont Krimmer. Die Wahl vom Computer aus werde aber kommen: "Es gibt keinen Weg daran vorbei".

Quelle/Source: Die Presse), 19.07.2006