Vorbild für das gesamteuropäische Gütesiegel ist ein in Schleswig-Holstein entwickeltes Gütesiegel, von dem seine Entwickler schon vor einem Jahr hofften, es finde in Europa eine ähnliche Verbreitung wie der blaue Umweltengel. Mit dem schleswig-holsteinischen Datenschutz-Gütesiegel werden seit dem Jahr 2000 datensparsame Produkte, Internet-Angebote sowie öffentliche Verwaltungen ausgezeichnet. Zur Vorstellung des Projektes erklärte Thilo Weichert, der Leiter des Datensschutzzentrums in Kiel: "Wir haben die Erfahrung gemacht, dass es eine internationale Nachfrage und einen Bedarf an datenschutzgeprüften Produkten gibt." Als internationales Beispiel mag das Gütesiegel für Microsoft gelten, das in der IT-Branche allerdings kontrovers diskutiert wurde. Insgesamt wurden etwa 40 Datenschutz-Gütesiegel verliehen, die mit einem regelmäßigen Audit erneuert werden müssen.
Neben den unabhängigen Datenschützern in Kiel sind der TÜV Informationstechnik, das Wiener Institut für Technikfolgenabschätzung, sowie die spanischen und französischen Datenschützer beteiligt. Außerdem ist der niederländische Datenschutzexperte John Borking mit seiner Beratungsfirma mit von der Partie, ebenso die Berater von Ernst & Young Schweden und VaF aus der Slowakei. Als Forschungseinrichtung ist die London Metropolitan University an dem Projekt beteiligt.
Mit der Ausarbeitung eines europäischen Datenschutzstandards, der als Grundlage für ein Gütesiegel dienen kann, kommt Schwung in den häufig vernachlässigten Datenschutz. So hatte der Bundestag bereits im Jahre 2001 eine Selbstverpflichtung zur Einführung eines Auditierungsverfahrens beschlossen, aber niemals umgesetzt. Darum erklärte der schleswig-holsteinische Wirtschaftsminister Dietrich Austermann zum Start von Europrise: "Instrumente wie ein freiwilliges Datenschutz-Gütesiegel sind allemal reiz- und wirkungsvoller als Trotzreaktionen auslösende Zwangsmaßnahmen."
Autor(en)/Author(s): (Detlef Borchers) / (vbr/c't)
Quelle/Source: Heise online, 07.06.2007
