Unter Kritischen Infrastrukturen werden Versorgungs- und Dienstleistungseinrichtungen verstanden, auf die wir elementar angewiesen sind und deren Ausfall zu starken bis katastrophalen Auswirkungen für Staat, Wirtschaft und große Teile der Bevölkerung führen kann.
Die Nationale Strategie zum Schutz Kritischer Infrastrukturen fasst die Zielvorstellungen und den politisch-strategischen Ansatz des Bundes zusammen. Sie bildet den Ausgangspunkt, das bislang Erreichte auf konsolidierter Grundlage fortzusetzen und weiterzuentwickeln.
Bundesminister Schäuble dazu: "In Deutschland ist die Versorgung der Bevölkerung und den Unternehmen mit Energie-, IT- und Transportdienstleistungen, Trinkwasser und vielen weiteren lebenswichtigen Einrichtungen sehr gut. Der Sicherheitsstandard und die Ausfallsicherheit Kritischer Infrastrukturen sind auf einem hohen Niveau. Angesichts teilweise neuer und wachsender Gefahren dürfen wir uns mit dem Erreichten jedoch nicht zufrieden geben. Der internationale Terrorismus, Naturereignisse, aber auch zunehmend komplexe Technologien stellen uns vor dauerhafte Herausforderungen. Mit der Nationalen Strategie zum Schutz Kritischer Infrastrukturen richtet die Bundesregierung deshalb die Anstrengungen aller Verantwortlichen effektiv aus."
Wichtigstes inhaltliches Ziel der Nationalen Strategie ist es, das Schutzniveau für die Kritischen Infrastrukturen in Deutschland durch geeignete und mit allen Akteuren abgestimmte Maßnahmen gegenüber den vorhandenen und zu erwartenden Risiken so anzupassen, dass
- Risiken im Vorfeld erkannt werden, gravierende Störungen und Ausfälle vermieden bzw. auf ein Mindestmaß beschränkt werden (Prävention);
- Folgen von Störungen und Ausfällen durch Notfallmanagement, Redundanzen und Selbsthilfekapazitäten so gering wie möglich gehalten werden (Reaktion) und
- laufend fortgeschriebene Gefährdungsanalysen sowie Analysen von Störfällen zur Verbesserung der Schutzstandards genutzt werden (Nachhaltigkeit).
Da sich die Mehrzahl der Kritischen Infrastrukturen in privater Hand befindet, steht die Zusammenarbeit der relevanten Akteure aus Staat und Wirtschaft im Mittelpunkt der Nationalen Strategie. Dabei kommt dem Auf- und Ausbau sicherheitspartnerschaftlicher Plattformen zwischen Bund, Ländern und Gemeinden auf der einen und Unternehmen bzw. Verbänden auf der anderen Seite eine große Bedeutung zu.
Einen 100-prozentigen Schutz der Infrastrukturen und ihrer Leistungsfähigkeit können allerdings weder der Staat noch die Betreiber gewährleisten. Deswegen sind auch eine verstärkte Selbstschutz- und Selbsthilfefähigkeit der Bevölkerung angesprochen.
Die Nationale Strategie zum Schutz Kritischer Infrastrukturen setzt schließlich gegenüber dem Ausland ein Zeichen für die hohe sicherheitspolitische Sensibilität und Handlungsfähigkeit von Deutschland, das den Willen zu einer engen internationalen Zusammenarbeit bekräftigt.
Bundesinnenminister Dr. Wolfgang Schäuble: "Die Nationale Strategie zum Schutz Kritischer Infrastrukturen baut auf den guten Erfahrungen auf, die wir mit dem 2005 beschlossenen ‚Nationalen Plan zum Schutz der Informationsinfrastrukturen’ gemacht haben. Sie wird das grundsätzliche Denken, Handeln und Verhalten in allen sicherheitspolitischen Fragestellungen zum Schutz Kritischer Infrastrukturen positiv beeinflussen."
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Quelle/Source: Bundesministerium des Innern, 17.06.2009
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