Der flächendeckende Einzug von elektronischen Wahlmaschinen könnte sich in den USA verzögern. Nach dem Auszählungsdebakel bei der US-Präsidentschaftswahl im Jahr 2000 wurden in zahlreichen US-Bundestaaten E-Voting-Maschinen angeschafft, in der Hoffnung, dass diese das Abgeben und Auszählen der Stimmen erleichtern würden.
Doch immer mehr geraten auch diese Maschinen nun in Verruf. Kalifornien erwägt überhaupt, entgegen den ursprünglichen Absichten den Einsatz von E-Votes für die Wahl im November auszusetzen - zu groß ist die Befürchtung, dass durch betrügerische Manipulationen der Ausgang der Wahl beeinflusst werden könnte.
Letzte Woche empfahl ein Gremium des Staates Kalifornien, dass E-Voting-Maschinen des Herstellers Diebold nicht in Kalifornien eingesetzt werden sollten.
Letztes Jahr zeigte eine Überprüfung der Wahl-Software von Diebold durch Forscher der Johns-Hopkins- und der Rice-Universität, dass diese gravierende Schachstellen enthält. Laut aktuellen internenen Memos von Diebold sollen diese Fehler weiter nicht behoben sein.
Sicherheitslücken bei US-Wahlcomputern
Schwierige Kontrolle
Bis Mittwoch soll die Entscheidung fallen, ob für die Wahl im November überhaupt elektronische Wahlmaschinen in Kalifornien eingesetzt werden sollen.
Sollte ein Zweifel am Ausgang der Wahl aufkommen und eine neuerliche Stimmauszählung notwendig werden, könnten elektronisch abgegebene Stimmen zum Teil nicht neuerlich ausgezählt werden. Bis dato werden von den Touch-Screen-Maschinen zudem keine Papierbelege ausgedruckt, die eine Neuauszählung ermöglichen würden.
Diebold zeigte sich ob der Entscheidung in Kalifornien erwartungsgemäß enttäuscht. Diebold-Sprecher David Bear meinte, dass auch Lochkarten oder Wahlmaschinen mit Hebel keine Ausdrucke fabrizieren würden. Mit einem Drucker könnte die Touch-Screen-Maschinen jedoch einen Beleg ausdrucken. Kritiker halten dem entgegen, dass ein Softwarefehler auch hier falsche Resultate liefern könnte.
Kalifornien hat bereits beschlossen, dass ab 2006 alle Wahlmaschinen auch einen Beleg der abgegebenen Stimme ausdrucken müssen. Damit kann die Stimmabgabe vom Bürger noch einmal kontrolliert werden.
Wahlmaschinen müssen Beleg ausdrucken
Pannen bei "Super Tuesday"
Der Ausschuss entzog vor allem dem "AccuVote TSx" von Diebold sein Vertrauen und annulierte die für den "Super Tuesday" Anfang März ausgesprochene Zertifizierung.
Entgegen Befürchtungen blieb die große Katastrophe bei den Vorwahlen am 2. März zwar aus, von einem völlig problemlosen Einsatz konte man aber auch nicht sprechen.
Laut einer Analyse der "Los Angeles Times" wurden in 21 Wahlbezirken mehr Stimmen abgegeben, als überhaupt wahlberechtigte Wähler registriert waren.
Betroffen von den Pannen waren insbesondere die Vorwahlen der Parteien für Abgeordneten- und Senatssitze in Orange County. Insgesamt waren laut einer Schätzung der Zeitung 7.000 Stimmen falsch abgegeben worden.
Wegen des Wahlgeheimnisses könnten die Stimmen auch nicht mehr richtig zugeordnet werden.
Wahlmaschinen und 7.000 falsche Stimmen
Quelle: futureZone, 27.04.2004
