IfG.CC -
Institute for eGovernment

Das am 1. Januar 2004 in Kraft getretene Gesundheitsmodernisierungsgesetz regelt zum 1. 1. 2006 die Ablösung der heutigen Krankenversicherungskarte durch die elektronische Gesundheitskarte. Die Einführung liege voll im Zeitplan, erklärte der Leiter der "Projektgruppe Telematik Gesundheitskarte" im Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung (BMGS), Ministerialdirektor Norbert Paland, auf der OmniCard in Berlin. Die Gesundheitskarte wird über die verwaltungstechnischen Daten der bisherigen Krankenversichertenkarte hinaus das papiergebundene Rezept ersetzen, auf der Rückseite den europäischen Auslandskrankenschein abbilden -- dies allerdings nur zur Verwendung als Sichtdokument. Darüber hinaus soll sie auf freiwilliger Basis künftig die Bereitstellung und Nutzung medizinischer Daten unterstützen, wie beispielsweise Arzneimitteldokumentationen, den elektronischen Arztbrief und die elektronische Patientenakte. Die Karte soll damit zum Bindeglied im deutschen Gesundheitswesen werden, das mehr als 80 Millionen Patienten mit rund 270.000 Ärzten, 77.000 Zahnärzten, 2.000 Krankenhäusern, 22.000 Apotheken und über 300 Krankenkassen verbindet.

Lob kam auf der OmniCard vom Vertreter des Bundesdatenschutzbeauftragten, Jürgen Müller. Die gesetzlich geregelte Informationspflicht der Krankenkassen an die Versicherten und die Freiwilligkeit, wonach diese in jedem Einzelfall selbst entscheiden können, zu welcher Anwendung der Gesundheitskarte sie ihre Einwilligung erteilen, bezeichnete er als "geradezu vorbildlich". Lediglich die Anwendung als elektronisches Rezept ist von dieser Freiwilligkeit ausgenommen worden.

Im September hat das BMGS das Projekt zur Spezifikation einer Rahmen- und Sicherheitsinfrastruktur, ""bIT4health" ", nach einer europaweiten Ausschreibung an ein Konsortium der Firmen IBM, SAP, Fraunhofer-IAO, InterComponentWare AG und Orga Kartensysteme GmbH vergeben. Ende Februar will das Ministerium das Konzept vorstellen und noch im ersten Halbjahr über die Rahmenarchitektur entscheiden. Paland sieht darin den "zweiten großen Schritt" nach der Verabschiedung des Gesundheitsmodernisierungsgesetzes im vergangenen Jahr.

Im Sommer sollen Modellversuche in ausgewählten Testregionen anlaufen, die die Bundesländer bis zum 23. Januar dem Ministerium vorschlagen. Das Feedback soll dann noch rechtzeitig verarbeitet werden, damit dann im Frühjahr 2005 die Chipkarten-Hersteller die Produktion anlaufen lassen und auf geschätzte 400.000 Karten pro Tag hochfahren können. "Die Vorgabe, dass ein Bild des Versicherten auf die Karte muss, bedeutet noch eine gewisse logistische Herausforderung", meint Heiner Grönewald von Orga.

Ein zweites "Toll Collect"-Desaster soll die Gesundheitskarte jedenfalls nicht werden. "Wir haben eine relativ klare Technologie", ist BMGS-Projektleiter Paland zuversichtlich; die Schwierigkeit liege eher in der großen Zahl der Beteiligten. Der gesetzlich vorgesehene Zeitplan legt zudem den 1. Januar 2006 lediglich als Beginn des flächendeckenden Roll-outs fest -- wann die Einführung abgeschlossen sein soll, davon ist keine Rede.

Quelle: Heise online, 15.01.2004