IfG.CC - The Institute for eGovernment

Der elektronische Amtshelfer www.help.gv.at, FINANZOnline und die E-Learning Initiative www.bildung.at sind in Europa beispielgebend. In Österreich wurden auf dem Weg zu einer modernen und bürgerorientierten Verwaltung bereits viele Teilerfolge erzielt. Der elektronische Amtshelfer www.help.gv.at bietet mit knapp 200 Lebenssituationen und den dazugehörigen Formularen für Bürger und Unternehmer einen Leitfaden durch die Behördenlandschaft in Österreich. Dieses mehrsprachige und behindertengerechte Portal wurde bei der EGovernment Konferenz im Juli 2003 von der EU mit dem E-Goverment Award ausgezeichnet.

Bereits seit 1998 nutzen berufsmäßige Parteienvertreter wie Wirtschaftstreuhänder, Notare und Rechtsanwälte über FINANZOnline (www.bmf.gv.at) den elektronischen Zugang zu den Daten ihrer Klienten. Im Jahr 2003 wurde dieses Service für alle Bürger und Unternehmer geöffnet. Das Angebot reicht von der elektronischen Übermittlung der Arbeitnehmerveranlagung über Kommunalsteuer bis hin zu Umsatzsteuervoranmeldung.

Mit Mai 2004 ist auch die Übermittlung von Einkommens-, Umsatz- und Körperschaftssteuer möglich. Seit Anfang der 80er Jahre hat die österreichische Justiz (www.justiz.gv.at) beginnend mit dem Grundbuch, dem Mahnverfahren und dem Firmenbuch eine weltweit führende Stellung im E-Government aufgebaut. Die Ediktsdatei umfasst Insolvenzen, Versteigerungsedikte von Liegenschaften und Fahrnissen, Eigentümersuche im Strafverfahren sowie Firmenbuchveröffentlichungen. Das Rechtsinformationssystem www.ris.bka.gv.at der Republik Österreich, das vom Bundeskanzleramt seit 1997 im Internet zur Verfügung gestellt wird, bietet die Suche in Bundes- und Landesrecht, Bundes- und Landesgesetzblätter, Gemeinderecht und Judikatur.

Der elektronische Rechtsverkehr wurde 1990 eingeführt und ist als Kommunikationsmittel mit den Parteien in der Verfahrensordnung gleichberechtigt mit dem Papier. Österreich hat auf diesem Gebiet weltweit eine Vorreiterrolle und wurde 2001 für diese außergewöhnliche E-Government Anwendung von der EU mit dem E-Government Award ausgezeichnet.

Beispielgebend in Europa

Die papierlose Außenwirtschaft www.bmwa.gv.at ermöglicht die Antragstellung auf Erteilung von Einfuhrbewilligungen für Textilien und Bekleidung für alle Ursprungsländer, Eisen und Stahlwaren bzw. Schuhe mit Ursprung in Vietnam elektronisch einfach per Internet. Mit der Einfuhrgenehmigung in Form des elektronisch signierten Bescheides kann bei jedem Zollamt in Österreich die vollständige Verzollung der Ware vorgenommen werden.

Mit dem Schuljahr 2001/2002 wurde auch die Abwicklung der Schulbuchaktion ins Internet verlegt. Die E-Learning Initiative www.bildung.at und die Ausstattung von Schulen mit Internet sind in Europa beispielgebend. Das Zentrale Melderegister www.bmi.gv.at und die Umsetzung der elektronischen Meldebestätigung sind viel zitierte Erfolgsbeispiele in Europa.

Quelle: Die Presse, 21.05.2004