Die Bürger sollen sich künftig im Internet über die Freisetzung von Schadstoffen in Luft, Wasser und Böden sowie über Abfalltransporte von Firmen informieren können. Das Bundeskabinett beschloss dazu am Mittwoch mehrere Gesetzes- und Verordnungsentwürfe zur Einrichtung eines nationalen Schadstoffregisters. Dieses soll dem bestehenden EU-Register folgen und internationales in deutsches Recht umsetzen, wie das Umweltministerium berichtete. "Die durch das Register geschaffene Transparenz soll letztlich dazu beitragen, dass Betreiber ihre Umweltbelastung verringern und ihre Ressourcen-Nutzung optimieren." Das Register schaffe die "Grundlage für einen Dialog zwischen Öffentlichkeit und Betreibern".
Eine Zustimmung des Bundesrates zu dem Regelungspaket ist laut Ministerium erforderlich. Zu den berichtspflichtigen Branchen gehören die Energiewirtschaft, die chemische Industrie, Intensivtierhaltungen und große Kläranlagen. Genauer Startzeitpunkt für das Register und Einzelheiten zur Internet-Einsicht wurden noch nicht bekannt. Im Mai 2003 hatte Deutschland das Protokoll über das Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister (PRTR, Pollutant Release und Transfer Register) unterzeichnet. Damit sollen sich die Bürger über Schadstoff-Emissionen informieren können. "Mit dem europäischen PRTR wird auch Transparenz hinsichtlich der Anwendung europäischen Umweltrechts in den Mitgliedstaaten geschaffen."
Autor(en)/Author(s): (dpa) / (jk/c't)
Quelle/Source: Heise online, 26.07.2006
