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Hintze: "Bundesregierung wird Schließung von Breitbandlücken vorantreiben"

Sehr positiv bewertet der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Peter Hintze, die derzeitige Entwicklung im deutschen Breitbandmarkt. Der Parlamentarische Staatssekretär Hintze hierzu: "Die von der EU-Kommission veröffentlichten Daten zum Breitbandmarkt zeigen, dass unser Regulierungsrahmen hervorragend funktioniert, die Bundesnetzagentur gute Arbeit leistet und die Wettbewerbsintensität im deutschen Telekommunikationsmarkt sehr hoch ist."

Zwischen Juli 2006 und Juli 2007 wuchs der deutsche Breitbandmarkt um rd. 4,8 Mio. Anschlüsse, während in Frankreich und Großbritannien im gleichen Zeitraum jeweils 2,8 Mio. Leitungen hinzu kamen (Spanien und Italien je rd. 1,7 Mio. zusätzliche Leitungen). Der Parlamentarische Staatssekretär Hintze: "Die Marktentwicklung im DSL-Markt verläuft hervorragend. In keinem der fünf größten EU-Mitgliedstaaten wächst der Breitbandmarkt so schnell wie in Deutschland (D: 38%, Sp: 29%, F: 25%, UK: 25%, I: 22%). Auch die Wachstumsraten der DSL-Alternativen entwickeln sich sehr positiv."

In den letzten drei Jahren hat sich die Anzahl der Breitbandanschlüsse über andere Technologien als DSL (insbes. Kabel) in Deutschland mehr als versiebenfacht. Im letzten Jahr betrug die Wachstumsrate in Deutschland bei den DSL-Alternativen 93% gegenüber 31% in Spanien, 17% in Frankreich, 10% in Großbritannien und 7% in Italien. Die Nutzung der DSL-Alternativen liegt allerdings nach wie vor auf einem vergleichsweise niedrigen Niveau (knapp 1 Mio. Anschlüsse in D gegenüber mehr als 3 Mio. Anschlüssen in GB).

Hintze: "Die alternativen Technologien haben das Potenzial, einen deutlichen Beitrag zur Steigerung der Breitbandnutzung und zur flächendeckenden Versorgung mit Breitbandanschlüssen zu leisten."

Sieht man einmal von der Versorgung per Satellit ab, die jedermann zu mittlerweile durchaus tragfähigen Konditionen zur Verfügung steht, können derzeit rd. 97% der Haushalte mit breitbandigen Zugängen versorgt werden. Rund 1 Mio. Haushalte sind derzeit noch ohne Anschlussmöglichkeit, obwohl in vielen der bisher unversorgten Gebiete kommerziell tragfähige DSL-Alternativen machbar sind. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) hat deshalb eine ganze Reihe von Maßnahmen auf den Weg gebracht, die einen maßgeblichen Beitrag zur Lösung der Flächendeckungsproblematik leisten sollen.

Hintze: "Wir loten derzeit im Rahmen einer Arbeitsgruppe gemeinsam mit den Verbänden der IKT-Branche, der Deutschen Telekom, Vertretern der Länder, kommunalen Spitzenverbänden, dem Deutschen Industrie- und Handelskammertag(DIHK), regionalen Kompetenzzentren, der Bundesnetzagentur und dem Bundeslandwirtschaftsministerium alle Handlungsoptionen zur Verbesserung der Flächenabdeckung aus."

Daneben soll mit dem Pilotprojekt "Breitband für bisher unversorgte Kommunen" anhand einiger Problemgemeinden aufgezeigt werden, wie Lösungen vor Ort gefunden werden können. Die Ergebnisse des Projekts werden Anfang 2008 auf dem BMWi- Breitbandportal dargestellt.

Primär für Vertreter heute noch unzureichend versorgter Regionen veranstaltet das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie gemeinsam mit dem DIHK am 12. November 2007 in Berlin einen Kongress zur flächendeckenden Breitbandversorgung (s. "Weiterführende Informationen").

Hintze: "Die Bundesregierung wird die Schließung von Breitbandlücken mit großem Nachdruck vorantreiben. Unser Ziel ist es, im Rahmen einer gemeinsamen und koordinierten Kraftanstrengung aller Beteiligten im Laufe des nächsten Jahres deutliche Verbesserungen zu erzielen."

Quelle/Source: Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, 29.10.2007

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