Nach Ansicht des scheidenden Innenministers Otto Schily soll der neue Pass [ePass] mehr Fälschungssicherheit bringen.
Der neue Biometriepass enthält einen kleinen Speicherchip, der über Funk ausgelesen werden kann. Auf dem Chip werden die Daten des Passinhabers sowie ein digitalisiertes Foto gespeichert. Ab März 2007 sollen die Daten von zwei Fingerabdrücken erfasst werden, die Speicherung weiterer Merkmale ist EU-weit möglich.
Bei Zollkontrollen können die auf den Chip gespeicherten Informationen in Zukunft vor Ort abgerufen und abgeglichen werden.
Deutsche Biometrie-Chips sind vergeben
Österreich folgt im Frühjahr 2006
In Österreich sollen die ersten Biometrie-Pässe im Frühjahr/Sommer 2006 ausgegeben werden.
Entscheidung über Chips im Reisepass
Zweifel an der Datensicherheit
Datenschützer melden Zweifel an dem durch Schily beschwörten Sicherheitsgewinn durch den ePass an: Alle Ergebnisse der von Schily veranlassten Tests zur System- und Überwindungssicherheit des Chips würden geheim gehalten. Zudem gehörten deutsche Reisepässe bereits jetzt zu den sichersten überhaupt.
Bürgerrechtler kritisieren überdies, dass die elektronischen Pässe das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung verletzten.
Keine Kontrolle der Daten
Zwar dürften die biometrischen Daten in Deutschland von keiner Behörde zentral in Datenbanken gespeichert werden. Doch das sei an ausländischen Grenzen durchaus möglich, ohne dass der Passinhaber diese neue Form der Überwachung bemerken könne, so Schaar.
Der ePass kostet mit 59 Euro nicht nur mehr als das Doppelte als der alte Pass, auch beim Passfoto gelten nunmehr strenge Auflagen.
Technik noch nicht ausgereift
Schily wies Schaars Kritik zwar zurück, dafür gebe es keine Rechtsgrundlage in Europa. Ausländischen Staaten könne die Speicherung der biometrischen Daten der Landesbesucher allerdings auch nicht verboten werden, räumte er ein.
Der CCC verwies zudem auf die Biometrie-Studie "Bio-P II" des deutschen Amts für Sicherheit in der Informationstechnik [BSI], wonach Lesegeräte für die Pässe noch nicht praxistauglich seien.
Bei Tests von verschiedenen Techniken seien in etlichen Fällen Personen anhand von Scans des Gesichts oder der Fingerabdrücke nicht erkannt worden, so der CCC.
Laut Schily wurde Schaar der als intern deklarierte Teil der Bio-P II-Studie über die Methoden und Erfolgstauglichkeit der Überwindung biometrischer Kontrollsysteme zugänglich gemacht.
Unter anderem für die Einführung des ePass erhielt Schily dieses Jahr den deutschen BigBrother-Lifetime-Award.
Quelle: futureZone, 31.10.2005
