Spätestens seit der letzten Präsidentenwahl in den Vereinigten Staaten wird über die Einführung von elektronischen Wahlen heftig diskutiert. Bei einem 3-tägigen Symposium beraten nun Experten aus ganz Europa unter der Leitung von Professor Alexander Prosser von der Wiener Wirtschaftsuni über die Erfahrungen und Möglichkeiten von E-Voting. Für ihn ist es kein Leichtes E-Voting einzuführen, denn: "E-Voting ist eine hochkomplexe Sache, denn es gilt die strengen Wahlrechtsgrundsätze einzuhalten. Man muss auf der einen Seite den Wähler eindeutig identifizieren und gleichzeitig auf der anderen Seite die Stimme geheim abgeben."
Für Mag. Robert Krimmer, ebenfalls von der E-Voting.at Forschungsgruppe der WU, ist die zunehmende Notwendigkeit für einen europäischen Demokratieprozesses gegeben. "Sieht man sich die Wahlbeteiligung bei der letzten EU-Wahl an, wäre E-Voting für alle EU-Staaten die richtige Antwort!", fordert Krimmer.
Diesem versucht der Europarat zu begegnen, wie Michael Remmert vom Europarat zu Beginn der Konferenz vorstellen wird. Der Europarats arbeitet gerade an einem europäischen E-Voting Standard. Der österreichische E-Government Exekutivsekretär vom Bundeskanzleramt, Christian Rupp, wird über den Fortschritt der elektronischen Demokratie in Österreich berichten. Weiter geht es dann mit Erfahrungsberichten und Projektdemonstrationen aus Spanien, Belgien, Großbritannien, Estland, den Niederlanden, Deutschland, Griechenland und Portugal. Kontroverse Diskussion verspricht auch der Vortrag von Margret McGaley aus Irland, die den Einsatz von E-Voting bei irischen Wahlen erfolgreich verhindern konnte.
Besonders spannend werden die Vorträge aus dem Nachbarland der Schweiz, wo im Herbst zum ersten Mal E-Voting rechtsgültig für eine Bundesabstimmung eingesetzt werden wird.
Auch in Österreich wird die Einführung von E-Voting heftig diskutiert. So berät der österreichische Verfassungskonvent bereits intensiv über die Möglichkeiten die Briefwahl und E-Voting zum Teil des österreichischen Wahlrechts zu machen. Erste Erfahrungen hat man bis jetzt an der Wiener Wirtschaftsuniversität gesammelt, wo in zwei Wahltests, zuletzt bei der diesjährigen Bundespräsidentschaftswahl im April, die Studenten die Stimmabgabe der Zukunft ausprobieren konnten.
Nähere Informationen im Internet unter http://www.e-voting.at/ted
Quelle: Presse Portal, 06.07.2004
