Wie Hamburgs Landeswahlleiter Willi Beiß mitteilte, will man die anstehende Bundestagswahl 2005 nutzen, um in einem Pilotverfahren in zwei Wahllokalen den Wahlberechtigten die Möglichkeit zu geben, ihre Stimme auch digital abzugeben. Zum Einsatz kommt hierbei ein spezieller Stift der Firma Allpen sowie dafür markiertes Papier, mit dem die Kreuzchenposition nicht nur festgehalten, sondern auch im Stift gespeichert wird. Eigentlich war das Ganze erst für die Hamburger Bürgerschaftswahl 2008 gedacht, doch, so Willi Beiß, durch die vorgezogene Wahl am 18. September 2005 ist der Versuch unerwartet früher möglich.
Die Hamburger Bürgerschaftswahl 2008 steht mit einem geänderten Wahlverfahren vor einem besonderen Problem, da die Bürger insgesamt zehn Kreuzchen vergeben dürfen. "Wenn wir konventionell wählen und auszählen, werden wir mit Sicherheit um 19 Uhr mit der Auszählung fertig sein - aber nicht am selben Tag", so Beiß etwas sarkastisch.
Für die Bundestagswahl ist vorgesehen, in zwei Wahllokalen im Bezirk Wandsbek das Wählen mit dem digitalen Stift auszuprobieren. Damit sollen Akzeptanz und Handhabbarkeit dieses neuartigen Wahlgeräts sowohl bei den Wählern als auch bei den Wahlvorständen getestet werden. Es ist eine reine Testwahl, an der die Wähler auf freiwilliger Basis teilnehmen können, wenn sie möchten. Die Teilnahme an dieser "Probewahl" wird nicht registriert; somit bleibt auch geheim, wie die Stimmabgabe mit dem Wahlstift vorgenommen wurde.
Der Wähler erhält bei der Digitalwahl vom Wahlvorstand den mit einem Hintergrundmuster (graue Rasterlinien) bedruckten Stimmzettel, der extra für den Test hergestellt wird, und einen digitalen Stift. Der Stift, der aussieht wie ein Kugelschreiber, registriert mit einer eingebauten Kamera und mit Hilfe der Rasterlinien auf dem Papier, wo das Kreuz gesetzt wird. Der Stift wird danach vom Wahlvorstand über eine Dockingstation auf einen Rechner "entladen."
Landeswahlleiter Willi Beiß: "Die Wahlberechtigten der beiden Wahllokale, in denen der Test mit dem digitalen Stift angeboten wird, werden rechtzeitig vor der Bundestagswahl hierüber informiert. Ich bin auf das Ergebnis dieses Testes sehr gespannt, weil es für die Frage der Weiterentwicklung dieses bisher noch nirgendwo anders eingesetzten Wahlgeräts von großer Bedeutung ist."
Die technische Umsetzung für diese Wahlsimulation wird die Firma Lufthansa Systems Infratec GmbH realisieren. Falls für die nächsten Bürgerschaftswahlen in Hamburg ein flächendeckender Einsatz dieses Verfahrens gewünscht ist, muss nach Angaben der Verantwortlichen noch geprüft werden, ob dieses Wahlgerät den Bestimmungen ("Verordnung über den Einsatz von Wahlgeräten"; "Richtlinien für die Bauart von Wahlgeräten") entspricht und zugelassen werden wird.
Autor: (ji)
Quelle: Golem, 08.08.2005
