Mit dem Paternoster zum E-Government - so lässt sich in Abwandlung des bayerischen Slogans "Mit Laptop und Lederhose" der Zusammenhang von Tradition und Moderne im Hamburger Behördealltag beschreiben. Geschlagene zwei Minuten brauchte Hamburgs Finanzsenator Michael Freytag, um mit dem altertümlichen Aufzug in den zwölften Stock des Bezirksamtes Eimsbüttel zu gelangen, wo die Zukunft der Stadtplanung präsentiert wurde.
Nase vorn beim E-Government
"E-Government ist heute ein wichtiger Standortfaktor im Wettbewerb der Städte und Regionen", sagte Freytag bei der Vorstellung des Projektes "Stadtplanung im Netz" und betonte die Notwendigkeit, die neuen Technologien immer weiter in der Verwaltung einzubeziehen. Im vergangenen Jahr seinen die Hamburger Bürger über das Internet sogar in die Haushaltsplanungen einbezogen worden. "Bei kundenorientierten Online-Angeboten haben wir die Nase von", so der selbstbewusste Senator.
Als erste der zehn größten Städte in Deutschland gibt die Elbmetropole ihren Bürgern ab sofort die Möglichkeit, alle Bebauungspläne zu Hause oder im Büro anzusehen und kostenlos auszudrucken. "Im kleinen Rahmen gibt es so etwas schon, aber in einem Umfang von 3000 Plänen ist das neu", sagt Projektleiter Kay Gätgens aus dem Fachamt für Stadt- und Landschaftsplanung.
Größere Akzeptanz für Planungen
Wer sich bislang über Stand, Pläne und Verordnungen zur Bebauung in einem bestimmten Gebiet der Stadt informieren wollte, musste nicht nur persönlich im Planungsamt erscheinen, sondern für eine Kopie auch zwischen 15 und 30 Euro bezahlen. "Wir sollten die Bürger nicht zwingen, in die Behörden zu kommen, sondern uns als Verwaltung nach außen darstellen", sagt Renate Mitterhuber, die Leiterin der Stabsstelle E-Government bei der Finanzbehörde. "Das fördert die Identität mit der Stadt und die Akzeptanz der Planungen."
Neben den festgestellten Bebauungsplänen können auch die noch im Verfahren befindlichen Pläne samt Informationen zum Verfahrensstand abgerufen werden. Dieser Service ist zunächst nur für den Pilot-Stadtteil Eimsbüttel zugänglich, soll aber demnächst auf ganz Hamburg ausgeweitet werden.
"Das gibt den Bürgern bessere Möglichkeiten, an den Planungen mitzuwirken. Sie können sich zum Beispiel im Internet auf die Ausschusssitzungen vorbereiten", sagt Bezirksamtsleiter Jürgen Mantell, zu dessen täglichem Geschäft die Auseinandersetzung mit den Bürgern über umstrittene Bauvorhaben gehört, wie aktuell der Neubau einer Klinik auf einer Sportanlage. "Wenn man die Bürgerbeteiligung gut organisiert, entstehen meist bessere Lösungen als bei Planungsbeginn", so die Erfahrung des Behördenchefs.
Glossar macht Laien schlau
Nutzer von stadtplanung.hamburg.de landen zunächst in der Welt des Stadtportals hamburg.de und erhalten zahlreiche Informationsangebote, wie Ansprechpartner, Ausschussprotokolle und Publikationen.
Besonders hilfreich für Laien ist ein Glossar, in dem sie zum Beispiel erfahren, dass sich hinter der GFZ die Geschossflächenzahl verbirgt, und was diese bedeutet. Zum gewünschten Bebauungsplan kommt man über einen Button, der auf ein neues Portal führt, auf dem der Geodatenserver des Landesbetriebes Geoinformation und Vermessung die Planzeichnungen und Verordnungen als PDF-Dokumente bereitstellt. Eine Suchfunktion, Stadtplanausschnitte und Luftbilder ergänzen das Angebot.
Kein Ersatz für persönliches Gespräch
"Von der Bedienung noch etwas kompliziert, aber insgesamt eine große Erleichterung für uns", sagt der Hamburger Architekt Dirk Hansen, der sich das Angebot für heute.de angeguckt hat. "Wir bauen oft im vorhandenen Bestand und müssen uns über die jeweiligen Vorgaben informieren. Das können wir jetzt bequem vom Büro aus." Ganz möchte Hansen jedoch nicht auf den Gang zum Stadtplanungs-Amt verzichten. "Manchmal muss man mit den Mitarbeitern im persönlichen Gespräch ausloten, welche Abweichungen vom Plan möglich sind."
In Zukunft wollen die Hamburger Stadtplaner um Kay Gätgens die Bürger über ein zusätzliches Beteiligungsmodul noch stärker in die Online-Kommunikation einbeziehen. "Wir streben eine einzige Kommunikationsplattform für das gesamte Verfahrensmanagement an."
Quelle/Source: ZDFheute, 03.03.2007
